StärkergegenKrebs - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen der SGK Stärker gegen Krebs GmbH, Ehrengutstraße 7, 80469 München („SGK“), für das Internet-Angebot www.stärkergegenkrebs.de („Angebot”)

Vorbemerkung
Die SGK bietet allen Internetnutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Hierfür gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

Die SGK weist ausdrücklich darauf hin, dass sich ihr Angebot vor allem an krebskranke Personen und deren Angehörige richtet und diesen Orientierung bei der Suche nach ergänzenden Maßnahmen und Anwendungen zur Unterstützung während und nach der Krebstherapie aufzeigt. Das Angebot der SGK ist daran ausgerichtet, dass diese Personen auf dem Gebiet der Onkologie und Gebieten, in denen die Krebserkrankung hineinwirkt, unerfahren sind und über keine Fachkenntnisse verfügen. Die Inhalte, insbesondere soweit sie Aussagen zur Steigerung der Lebensqualität, des körperlichen und seelischen Wohlbefindens oder des Therapieerfolgs betreffen, haben keinen allgemeinverbindlichen Charakter, sondern hängen immer auch von der persönlichen und individuellen Konstitution des Anwendenden ab. Die SGK bietet diesbezüglich keine Gewähr und übernimmt keine Haftung. Die Anwendung erfolgt auf eigene Verantwortung und auf eigenes Risiko.

Für die Bereitstellung von Diensten für Experten (Heilberufler und andere Fachkreise) gelten zudem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Experten bei www.stärkergegenkrebs.de, können unter Experten AGB`s SGK abgerufen werden.

Diese Nutzungsbedingungen gelten in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

Die SGK ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

Die SGK ist Diensteanbieterin i. S. d. § 7 I TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die SGK hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit.

Die SGK ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Dritten hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. Die SGK macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.

Wenn die SGK auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. Die SGK behält sich hierzu vor, von Dritten zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. Die SGK haftet für fremde Inhalte i. S. d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

Die SGK hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Internetangebote und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.

a) Allgemeines

Die SGK möchte den Nutzern ein möglichst umfangreiches, authentisches und informatives Angebot zur Verfügung stellen. Hierzu benötigt die SGK die Unterstützung und Mitwirkung der Nutzer. Die SGK erstellt und veröffentlicht auf den individuellen Kontakten und Erlebnissen von Nutzer im jeweiligen Fachbereich basierende Erfahrungsberichte. Hierzu wird auf die Hinweise zur Beantwortung unter www.staerkergegenkrebs.de/agb/nutzungsrichtlinienerfahrungsberichte/ verwiesen, die vollumfänglich Bestandteil dieser AGB werden.

b) Verantwortlichkeit der SGK

Die Verantwortlichkeit für von der SGK auf Grundlage von Nutzerantworten erstellte und veröffentlichte und verbreitete Erfahrungsberichte liegt ausschließlich bei dieser. Die SGK verpflichten sich, dabei nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen. Sie stellen insbesondere sicher, dass die von ihr veröffentlichten und verbreiteten Erfahrungsberichte keine Rechte der Nutzer sowie Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.

Die SGK unterlässt es, in die Erfahrungsberichte urheberrechtlich geschützte Inhalte einzubinden, wenn ihr hierfür nicht die notwendigen Nutzungsrechte durch die Rechteinhaber eingeräumt worden sind. Die SGK stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sie insbesondere keine nach dem Strafgesetzbuch verbotenen Inhalte veröffentlicht oder zugänglich macht, wie bspw. Beleidigungen und andere ehrverletzende Äußerungen, oder gegen Bestimmungen des Jugendschutzes verstößt.

Wenn die SGK auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Erfahrungsberichte - vorbehaltlich umfassender Prüfung - unverzüglich entfernt. Die Nutzer, auf deren Antworten der betroffene Erfahrungsbericht beruht, werden hierüber nicht informiert. Dies gilt auch für den Fall, dass nur der Verdacht eines Gesetzesverstoßes/einer Rechtsverletzung besteht. SGK haftet für fremde Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung.

c) Rechte an den Erfahrungsberichten

Die SGK ist Inhaberin an den von ihr bzw. ihren Vertretern auf Grundlage von Nutzerantworten erstellten und unter www.staerkergegenkrebs.de/agb/nutzungsrichtlinienerfahrungsberichte/ veröffentlichten Erfahrungsberichten.

Mit Einstellung eines Erfahrungsberichts erklären sich Nutzer mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen des auf Grundlage ihrer Antworten erstellten Erfahrungsberichts unter www.staerkergegenkrebs.de/agb/nutzungsrichtlinienerfahrungsberichte/  einverstanden.

Ein Anspruch auf Löschung der Erfahrungsberichte durch SGK besteht nicht, es sei denn ein solcher ergibt sich aus dem Gesetz. Die Einwilligung nach dem vorherigen Absatz gilt zeitlich unbeschränkt, soweit der Nutzer der SGK keine Umstände gegenüber nachweist, die eine weitere Abrufbarkeit des Erfahrungsberichts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender persönlicher und/oder beruflicher Nachteile).

(1) Nutzungsrechte
Mit dem Einstellen von Texten und anderen Inhalten erklären sich die Nutzer mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen  Zugänglichmachen ihrer Inhalte unter www.stärkergegenkrebs.de von der SGK einverstanden.
Dies bedeutet jedoch keine Verantwortlichkeitsübernahme durch die SGK. Für die Inhalte sind alleine die Nutzer verantwortlich; die SGK stellt insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.

Es liegt in der alleinigen Verantwortung der Nutzer, die nötigen Rechte für das Einstellen von Inhalten in das Angebot von der SGK zu erwerben. In der Regel besitzen Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn sie die betreffenden Inhalte selbst angefertigt haben.

Die Einwilligung nach § 8 a) gilt zeitlich unbeschränkt, soweit Nutzer der SGK gegenüber keine Umstände nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit ihres Inhalts als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen (etwa wegen gravierender persönlicher und/oder beruflicher Nachteile). Die Nutzer können im Übrigen teilweise von ihnen eingestellte Inhalte auch selbst löschen bzw. ändern (etwa die Daten in ihrem Account/Profil).

(2) Urheberrecht
Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig.

Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

a) Die Nutzer dürfen über die Online-Terminbuchung für sich selbst Termine buchen.
Buchen die Nutzer Termine für beteiligte Dritte, haben sie sicherzustellen, dass dies mit deren Wissen und Zustimmung geschieht und die Termine von den Dritten auch wahrgenommen werden können.

b) Die Nutzer verpflichten sich zur richtigen und vollständigen Angabe der im Rahmen der Online-Terminbuchung abgefragten Daten.

c) Mittels der Online-Terminbuchung gebuchte Termine sind verbindlich und einzuhalten. Sollte es der SGK bekannt werden, dass Nutzer häufiger zu gebuchten Terminen nicht erschienen sind, behält sich die SGK vor, diese Nutzer von der Online-Terminbuchung zukünftig auszuschließen.
 

Bei einem schuldhaften Verstoß haften die Nutzer gegenüber SGK auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Die Nutzer stellen die SGK im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der §§ 8 und 9 von jeglichen Ansprüchen Dritter sowie sämtlichen daraus resultierenden Kosten frei, die gegen die SGK, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

Die SGK behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die unter  Datenschutzerklärung SGK aufgerufen werden können.

Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverhältnis ist München, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist; dies gilt auch für den Fall, dass nach Vertragsschluss der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt aus Deutschland herausverlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Anwendbares Recht
Für die von der SGK auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Nutzungsverhältnisse und für aus ihnen folgende Ansprüchen gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.